Rauchen wird teurer - Weitere Tabaksteuer-Erhöhung kommt

Die Tabaksteuer soll zum 1. September wie geplant nochmals um 1,2 Cent je Zigarette angehoben werden. Damit gilt es als sicher, dass wenige Tage vor der für Mitte September geplanten Bundestagswahl die dritte, bereits per Gesetz beschlossene Stufe der Tabaksteuer-Erhöhung kommt.

Die erneute Steueranhebung war mit den Unionsparteien im Zuge der Gesundheitsreform verabschiedet worden. Haushaltspolitiker hatten sich zuletzt gegen die dritte Stufe ausgesprochen, da trotz der vorangegangenen zwei Erhöhungen die Einnahmen aus der Tabaksteuer gesunken waren. Zudem bezweifeln sie, dass der Tabakkonsum wegen der Steuererhöhungen zurückgeht.

Die kommende Tabaksteuer-Erhöhung gehört zu einer ganzen Reihe tabakpolitischer Maßnahmen, die seit Dezember 2001 eingeführt wurden. Sie fällt unter die Änderung des Tabaksteuergesetzes vom 23.12.2003, die eine dreistufige Tabaksteuererhöhung um jeweils 1,2 Cent pro Zigarette zum 1.3.2004, 1.12.2004 und jetzt zum 1.9.2005 vorschreibt. Als letzte Maßnahme in der Tabakpolitik war am 1.7.2004 das Gesetz zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor Gefahren des Alkohol- und Tabakkonsums (AlkopopStG) in Kraft getreten. Es verbietet die kostenlose Abgabe von Zigaretten (z. B. zu Werbezwecken) und des Stückverkaufs von Einzelzigaretten. Außerdem schreibt es den Mindestinhalt einer Zigarettenpackung auf 17 Stück fest (Verbot der sogenannten "Kiddy Packs").

Quelle: Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung, Pressemitteilungen